US-Außenminister Rex Tillerson will am Freitag kommender Woche zur NATO nach Brüssel reisen. Er werde diese Station nach seinem Besuch in der Türkei einlegen, teilte am Freitag ein Außenamtssprecher in Washington mit. Der Sprecher ließ allerdings offen, ob Tillerson in Brüssel an einem NATO-Ministertreffen teilnehmen wird. Details seines Programms würden zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben.
Tillerson hatte zu Beginn der Woche seine Teilnahme an einem für den 5. und 6. April geplanten NATO-Außenministertreffen in Brüssel abgesagt. Dies hatte für Verblüffung unter den Verbündeten gesorgt, da das halbjährliche Treffen ohne den militärisch mächtigsten NATO-Mitgliedstaat wenig sinnvoll erscheint.
Tillersons Absage wurde damit begründet, dass er stattdessen an einem Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Trumps Privatdomizil Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida teilnehmen wolle. Xis Besuch ist allerdings bisher noch nicht offiziell bestätigt.
Die NATO bemühte sich seither, einen neuen Termin für das Außenministertreffen zu finden, damit Tillerson dabei sein kann. Ein NATO-Sprecher in Brüssel sagte jedoch am Freitag nach der Washingtoner Bekanntgabe von Tillersons Besuch, die Konsultationen unter den Verbündeten über den Termin dauerten an.
Der NATO-Sprecher verwies darauf, dass die Termine für die Ministertreffen im Konsens aller 28 Mitgliedstaaten festgelegt werden müssten. Bleibt es bei dem Termin in der ersten Aprilwoche, soll Tillerson durch seinen Staatssekretär Tom Shannon vertreten werden.
Jedes Signal der neuen US-Regierung zur Rolle und Bedeutung der NATO wird von den Verbündeten genauestens registriert, da Trump vor seinem Amtsantritt mit der Allianz hart ins Gericht gegangen war und sie als „obsolet“ bezeichnet hatte. Seitdem hat er seine Äußerungen jedoch abgemildert und sich ausdrücklich zur NATO bekannt.
Allerdings besteht der US-Präsident mit größerer Vehemenz als ein Vorgänger Barack Obama darauf, dass die Verbündeten auf das in der NATO schon 2014 vereinbarte Ziel hinarbeiten, zwei Prozent ihrer jeweiligen Wirtschaftsleistung für die Verteidigung auszugeben.
Trump hat zugesagt, am NATO-Gipfel am 25. Mai in Brüssel teilzunehmen. Zuvor will er am 12. April in Washington erstmals mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zusammentreffen.
Source: tt.com
