• Latest
  • Trending
Ursula von der Leyens EU-Pläne im Check

Ursula von der Leyens EU-Pläne im Check

November 27, 2019
Die Krisen im Vorhof Europas

Die Krisen im Vorhof Europas

October 11, 2020
Wahlkampf spaltet auch Hollywood: Trump oder Biden?

Wahlkampf spaltet auch Hollywood: Trump oder Biden?

October 9, 2020
Indonesische Fälle von Polizeibrutalität zeigt am 74. Jahrestag der Nationalen Polizei hervor

Indonesische Fälle von Polizeibrutalität zeigt am 74. Jahrestag der Nationalen Polizei hervor

October 9, 2020
Wirecard-Skandal: Unter­su­chungs­aus­schuss nimmt die Arbeit auf

Wirecard-Skandal: Unter­su­chungs­aus­schuss nimmt die Arbeit auf

October 9, 2020
Friedens-Nobelpreis 2020: Überraschungssieger in Oslo – WHO und Greta gehen leer aus

Friedens-Nobelpreis 2020: Überraschungssieger in Oslo – WHO und Greta gehen leer aus

October 9, 2020
Söders Regierung kassiert Corona-Kritik – ganzer bayerischer Wirtschaftszweig „im Regen“?

Söders Regierung kassiert Corona-Kritik – ganzer bayerischer Wirtschaftszweig „im Regen“?

October 9, 2020
Ibiza-Gate: Internationaler Fälscherring der Ibiza-Bande und des „Lockvogels“ enttarnt!

Ibiza-Gate: Internationaler Fälscherring der Ibiza-Bande und des „Lockvogels“ enttarnt!

October 6, 2020
Nawalny wird gesund – und damit ein gefährlicherer Gegner für Putin als zuvor

Nawalny wird gesund – und damit ein gefährlicherer Gegner für Putin als zuvor

September 24, 2020
Rechtsextreme bei der Polizei: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass es sich um harte Nazis handelt“

Rechtsextreme bei der Polizei: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass es sich um harte Nazis handelt“

September 24, 2020
Fauler Kompromiss

Fauler Kompromiss

September 24, 2020
Flucht aus China – nach nur einem Jahr

Flucht aus China – nach nur einem Jahr

September 24, 2020
Blackberry ist nicht totzukriegen – neues Smartphone für 2021 angekündigt

Blackberry ist nicht totzukriegen – neues Smartphone für 2021 angekündigt

September 24, 2020
Thursday, January 28, 2021
Bayern Postille
No Result
View All Result
  • Deutschland Nachrichten
    • Bayern Nachrichten
    • Politics
  • Weltnachrichten
    • Africa
    • Asia
      • China
    • Canada
    • Latin America
    • Middle East
    • Russian Federation
    • United States
  • Nationale Sicherheit
    • Military
    • NATO
    • Refugee Crisis
    • Terrorismus
  • Geschäft
    • Wirtschaft
  • Science
  • Kultur
    • Kunst
    • Buch & Literatur
    • Essen & Trinken
    • Gesundheit
    • Geschichte
    • Filme und Fernsehen
    • Music
    • Privatsphäre
    • Religion
    • Technology
    • Tourism
    • Women & Children
  • Umgebung
    • Climate Change
    • Wildlife
  • Sports
    • Alpine Sport
    • Auto Racing
    • Cycling
    • Football
      • FC Bayern
    • Golf
    • Olympics
    • Tennis
    • Water Sports
  • Deutschland Nachrichten
    • Bayern Nachrichten
    • Politics
  • Weltnachrichten
    • Africa
    • Asia
      • China
    • Canada
    • Latin America
    • Middle East
    • Russian Federation
    • United States
  • Nationale Sicherheit
    • Military
    • NATO
    • Refugee Crisis
    • Terrorismus
  • Geschäft
    • Wirtschaft
  • Science
  • Kultur
    • Kunst
    • Buch & Literatur
    • Essen & Trinken
    • Gesundheit
    • Geschichte
    • Filme und Fernsehen
    • Music
    • Privatsphäre
    • Religion
    • Technology
    • Tourism
    • Women & Children
  • Umgebung
    • Climate Change
    • Wildlife
  • Sports
    • Alpine Sport
    • Auto Racing
    • Cycling
    • Football
      • FC Bayern
    • Golf
    • Olympics
    • Tennis
    • Water Sports
No Result
View All Result
Bayern Postille
No Result
View All Result

Ursula von der Leyens EU-Pläne im Check

November 27, 2019
in Asia, China, Deutschland Nachrichten, Europa, Europa News, Featured, News, Politics, Russian Federation, United States, Weltnachrichten
0
Home Weltnachrichten Asia
Post Views: 9

 

In ihren politischen Grundlinien für ihr neues Amt als EU-Kommissionspräsidentin hat sich Ursula von der Leyen große Aufgaben gesteckt. Sie reichen vom Kampf gegen den Klimawandel über ein neues Migrationspaket bis hin zu Fortschritten bei der Digitalisierung des Kontinents. Auch sagt von der Leyen, dass Europa mehr Einfluss auf die Weltläufe haben müsse. Was kann die 61 Jahre alte CDU-Politikerin schaffen, was nicht? Einige ihrer Pläne im RND-Check:

Klimapolitik

Das Thema hat oberste Priorität für Ursula von der Leyen. In den ersten 100 Tagen nach ihrem Amtsantritt will sie einen sogenannten „Green New Deal“ vorlegen. Darin soll das Ziel der Klimaneutralität in der EU bis zum Jahr 2050 verankert werden. Das heißt: In der EU darf nur noch so viel Kohlendioxid ausgestoßen werden, wie an anderer Stelle eingespart oder kompensiert wird. Das Gesetz wird wohl kommen. Unklar ist allerdings, ob darin festgeschrieben sein wird, dass die CO2-Emissionen bis zum Jahr 2030 nicht um 40 Prozent, sondern um 50 bis 55 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 sinken müssen.

Das Thema ist emotional aufgeladen. Osteuropäische Mitgliedstaaten, die Kohlekraft nutzen, wollen für den Verzicht darauf Geld haben. Im Europaparlament fordern die Grünen ambitioniertere Vorgaben. Die Konservativen wollen Verbote vermeiden und setzen darauf, dass der Klimawandel mit neuen Technologien bekämpft werden kann.

RelatedPosts

Österreichisches Außenministerium: Hacking auf staatliche IT-Systeme ist vorbei (wirklich?)

EuGH entscheidet über “Balsamico” aus Deutschland

Nach dem Streit an die Arbeit: Zweiter Tag des Nato-Gipfel

SPD-Fraktionsvize mahnt zu Besonnenheit in Koalitionsfrage

EU-Staaten wollen Bahnreisende weniger entschädigen

Prognose: möglich, aber schwierig.

Digitalisierung

Die Digitalisierung des Kontinents nennt von der Leyen eine „drängende Aufgabe“. Es soll ein ethischer Rahmen für die Künstliche Intelligenz (KI) geschaffen werden. Dafür kann es nach Ansicht der künftigen Kommissionspräsidentin nur eine europäische Lösung geben. Europa habe Vorteile gegenüber Amerika und Asien, weil es die Tradition gebe, die Ansprüche von Regierungen, Märkten und Individuen miteinander zu verbinden. Das Problem dabei: Die EU kann Grundlagen schaffen, die Entscheidungen fallen in den Mitgliedstaaten. Und die können sich bislang nicht einmal darauf einigen, wie sie den Datenhunger von Technologie-Riesen wie Facebook und Google eindämmen wollen. Ganz zu schweigen vom Dissens über die 5G-Ambitionen des chinesischen Konzerns Huawei.

Prognose: Eine Grundsatzeinigung ist möglich, Nationalstaaten könnten Detaillösungen verhindern oder verzögern.

Außenpolitik

Von der Leyen will eine „geopolitische Kommission“ leiten. Das heißt: Europa, das als handelspolitische Supermacht gilt, soll auch mehr Selbstbewusstsein in der Weltpolitik entwickeln, um sich im Zweifel gegen die USA, China und Russland abgrenzen zu können. Das Problem: Außenpolitische Entscheidungen müssen in der EU einstimmig fallen. Jeder Mitgliedstaat kann ein Veto einlegen. Zuletzt machte das Frankreich vor, als es den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien blockierte. Von der Leyen will das ändern und das Prinzip der qualifizierten Mehrheit einführen. Das Problem: Auch dagegen können Mitgliedstaaten ein Veto einlegen.

Prognose: Änderungen sind nicht zu erwarten.

Migration

Von der Leyen verspricht, in der ersten Hälfte 2020 einen neuen Pakt für Asyl und Migration vorzulegen. Die Dublin-Regeln über die Aufnahme von Flüchtlingen sollen darin ebenso neu geregelt werden wie die Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitstaaten. Auch will von der Leyen, dass die Rettung von Schiffbrüchigen im Mittelmehr besser funktioniert. Die EU-Grenzschutztruppe Frontex soll bis 2024, nicht erst bis 2027 um 10.000 Mann aufgestockt werden. Unklar ist allerdings weiter, wie Flüchtlinge in der EU verteilt werden. Bislang gibt es noch keine Ideen, wie etwa Ungarn überzeugt werden kann, Menschen aufzunehmen.

Prognose: Die Frontex-Aufstockung könnte gelingen, eine Verteilung der Flüchtlinge dagegen eher nicht.

Tags: ChinaDigitalisierungEUEU-KommissionEuropaKlimawandelMigrationPolitikRusslandUrsula von der LeyenUSA

Related Posts

Die Krisen im Vorhof Europas
Deutschland Nachrichten

Die Krisen im Vorhof Europas

October 11, 2020
Wahlkampf spaltet auch Hollywood: Trump oder Biden?
Featured

Wahlkampf spaltet auch Hollywood: Trump oder Biden?

October 9, 2020
Indonesische Fälle von Polizeibrutalität zeigt am 74. Jahrestag der Nationalen Polizei hervor
Asia

Indonesische Fälle von Polizeibrutalität zeigt am 74. Jahrestag der Nationalen Polizei hervor

October 9, 2020
Wirecard-Skandal: Unter­su­chungs­aus­schuss nimmt die Arbeit auf
Crime

Wirecard-Skandal: Unter­su­chungs­aus­schuss nimmt die Arbeit auf

October 9, 2020
Friedens-Nobelpreis 2020: Überraschungssieger in Oslo – WHO und Greta gehen leer aus
Featured

Friedens-Nobelpreis 2020: Überraschungssieger in Oslo – WHO und Greta gehen leer aus

October 9, 2020
Next Post
Albanien bekommt internationale Unterstützung

Albanien bekommt internationale Unterstützung

Translate

Popular Post

Die Krisen im Vorhof Europas
Deutschland Nachrichten

Die Krisen im Vorhof Europas

October 11, 2020
0

  Das einzig Stabile im europäischen Umfeld scheint die Instabilität zu sein. In Mali, Libyen, Belarus, im Libanon und im...

Read more
Donald Trump: Der Deutsche Frost kommt?

Donald Trump: Der Deutsche Frost kommt?

August 2, 2017
Trump will jetzt Demokraten umschmeicheln

Trump will jetzt Demokraten umschmeicheln

August 2, 2017
LKA warnte im März 2016 vor Anschlag von Amri

LKA warnte im März 2016 vor Anschlag von Amri

March 29, 2017
„Mehr als nur Indizien“

„Mehr als nur Indizien“

March 29, 2017
  • Über uns
  • Datenschutz-Bestimmungen
  • Geschäftsbedingungen
  • Creative Commons
  • Haftungsausschluss
  • Kontaktiere uns

Themen

Folge Uns

Über uns

Bayernpostille.com ist Teil der Bayern Postille Media Group LLC, die täglich Nachrichten rund um den Globus liefert. ​

© 2011 Bayern Postille

No Result
View All Result
  • Deutschland Nachrichten
    • Bayern Nachrichten
    • Politics
  • Weltnachrichten
    • Africa
    • Asia
      • China
    • Canada
    • Latin America
    • Middle East
    • Russian Federation
    • United States
  • Nationale Sicherheit
    • Military
    • NATO
    • Refugee Crisis
    • Terrorismus
  • Geschäft
    • Wirtschaft
  • Science
  • Kultur
    • Kunst
    • Buch & Literatur
    • Essen & Trinken
    • Gesundheit
    • Geschichte
    • Filme und Fernsehen
    • Music
    • Privatsphäre
    • Religion
    • Technology
    • Tourism
    • Women & Children
  • Umgebung
    • Climate Change
    • Wildlife
  • Sports
    • Alpine Sport
    • Auto Racing
    • Cycling
    • Football
      • FC Bayern
    • Golf
    • Olympics
    • Tennis
    • Water Sports

© 2011 Bayern Postille