Die Bevölkerung zweifelt am Brexit, Teile ihrer Partei auch: Die britische Premierministerin Theresa May aber zeigt sich nach Abschluss der ersten Verhandlungsrunde selbstbewusst. Man sei dabei, die “Skeptiker zu widerlegen”.
Trotz wachsender Skepsis in der Bevölkerung sieht sich die britische Premierministerin Theresa May in den Brexit-Verhandlungen auf dem richtigen Weg. Ihre Regierung sei dabei, die “Skeptiker zu widerlegen”, schreibt May in einem Beitrag für den “Sunday Telegraph”. “Trotz des Lärms kommen wir voran.”
Die Verhandlungen mit der EU waren am Freitag einen wichtigen Schritt vorangekommen. Die Staats- und Regierungschefs einigten sich bei einem Gipfel darauf, zur zweiten Runde der Gespräche überzugehen. Dabei geht es vor allem um eine Übergangsphase nach dem EU-Austritt und einen Handelsvertrag.
Die vergangenen zehn Tage hätten “einen Wendepunkt in unseren Verhandlungen mit der Europäischen Union markiert”, schreibt May weiter. Die Brexit-Gegner würden ihre Pläne nicht zum “Entgleisen” bringen. Sie lasse sich nicht von der Pflicht abbringen, den demokratischen Willen des britischen Volkes zu erfüllen.
Dieser Wille scheint sich jedoch zunehmend gegen den Brexit zu wenden. Einer neuen Umfrage zufolge wollen mittlerweile 51 Prozent in der Europäischen Union bleiben. Nur noch 41 Prozent sind für den EU-Austritt, wie die von der Zeitung “The Independent” veröffentlichte Befragung ergab. Die zehn Prozentpunkte Differenz sind demnach der größte Abstand zwischen Brexit-Gegnern und -Befürwortern seit dem Referendum im Juni 2016.
Am Montag und Dienstag stehen wichtige Gespräche von May mit Ministern darüber an, wie Großbritannien weiter verfahren wird. Für große Diskussionen sorgt die Frage nach den weiteren wirtschaftlichen Beziehungen zwischen dem Königreich und der Europäischen Union. Während einige Politiker eine weiterhin enge Verbindung bevorzugen, sind andere für einen härteren Schnitt.
Für Diskussionen sorgte in Brüssel, inwieweit man sich auf Mays Zusagen verlassen kann. Das britische Parlament hatte am Mittwoch gegen den Willen der konservativen Regierung für sich ein Vetorecht beim Austrittsabkommen durchgesetzt.
Kompromiss beim Scheidungsdatum
Eine weitere drohende Schlappe im Parlament wird May aller Voraussicht nach mit einem Kompromiss verhindern können. Dabei geht es um das im geplanten EU-Austrittsgesetz vorgesehene Scheidungsdatum: Tory-Rebellen fürchten, dass der 29. März 2019 nicht eingehalten werden kann.
etzt hat man sich hinter den Kulissen auf einen Kompromiss geeinigt, wie britische Medien berichteten. Der 29. März 2019 wird demnach zwar im Gesetz verankert – aber das Datum kann noch geändert werden, falls sich die Brexit-Verhandlungen hinziehen sollten.
Die Briten hatten am 23. Juni 2016 mit knapper Mehrheit von 52 zu 48 Prozent für den EU-Austritt gestimmt. Seitdem sorgt der Brexit für hitzige Debatten, auch ein erneutes Referendum wird diskutiert.
Rebellen innerhalb von Mays konservativer Tory-Partei waren in jüngster Zeit mehrfach bedroht worden. Eine Abgeordnete hatte nach eigenen Angaben sogar die Nachricht bekommen, sie sollte in der Öffentlichkeit gehängt werden. May verurteilte die Drohungen: “So etwas hat in unserer Politik keinen Platz”.
