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Stimmenanteil der FDP schrumpft weiter

Mike Mohring will eine CDU-geführte Minderheitsregierung in Thüringen. Mit dabei wäre auch die FDP, die aber nur noch eine Stimme über der Fünfprozenthürde liegen soll.

November 2, 2019
in Deutschland Nachrichten, Featured, Nationale Sicherheit, News, Politics
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Der Stimmenanteil der FDP am Ergebnis der Thüringer Landtagswahl dürfte geringer ausfallen als bislang errechnet. Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, meldete der Wahlkreis Weimar II vier Stimmen weniger für die Partei, sodass das Ergebnis der Liberalen dort von 1.662 auf 1.658 Stimmen korrigiert werden musste. Sollte sich dieser Abzug bestätigen, läge die Partei nur noch eine Stimme über der Fünfprozenthürde.

Das vorläufige amtliche Endergebnis weist nach der Wahl vom Sonntag insgesamt 55.422 Stimmen für den Thüringer Landesverband der FDP aus – was einem Stimmenanteil von 5,0005 Prozent der Stimmen entspricht. Damit liegt die Partei von Spitzenkandidat Thomas Kemmerich derzeit noch fünf Stimmen über der Fünfprozenthürde.

Offiziell bestätigt wurde die Stimmenkorrektur aus Weimar bislang nicht. Die Landeswahlleitung war wegen des Reformationsfeiertags in dem Bundesland nicht für eine Stellungnahme erreichbar. Der Landeswahlausschuss will am 7. November das endgültige amtliche Ergebnis feststellen. Damit wird auch die letztgültige Grundlage für die anstehende Regierungsbildung in dem östlichen Bundesland anstehen.

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Derzeit wird Thüringen von einer rot-rot-grünen Koalition regiert. Das Bündnis unter der Führung von Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte seine Mehrheit am Wahlabend jedoch verloren und kann, wenn überhaupt, nur als Minderheitsregierung im Amt bleiben – oder geschäftsführend, bis sich eine neue Landesregierung zusammenfindet und ein neuer Regierungschef gewählt wurde.

Derlei Ambitionen hat auch Mike Mohring. Der CDU-Spitzenkandidat hatte jedoch – nach einigem Hin und Her mit der Bundesspitze – eine Koalition mit Ramelows Linken ausgeschlossen und plädiert stattdessen für eine Minderheitsregierung aus CDU, SPD, FDP und Grünen, die nach seinen Worten ebenfalls möglich sei. Eine solche Koalition – “ohne die Ränder, ohne links und rechts” – wolle er gern sondieren, sagte er in der ZDF-Sendung Markus Lanz.

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich wäre dazu auch bereit. “Ich halte das für eine mögliche Lösung”, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. “Wir haben viele Schnittmengen mit der CDU. Ich werde mich mit Herrn Mohring treffen, um diese Möglichkeit auszuloten, und dann auch mit SPD und Grünen darüber sprechen.” Die FDP verkörpere dabei “eine Minderheit in der Mitte” und stelle “den stärksten Block”, sagte Kemmerich – allerdings bereits vor den Entwicklungen im Wahlkreis in Weimar.

Tags: CDUFDPLandtagswahlMike MohringMinderheitsregierungThüringen

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