Bei seiner mehrtägigen Nahost-Reise hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Libanon zur Aussöhnung und Überwindung der Gewalt in der Region aufgerufen. “Für mich liegt der Weg in eine gute Zukunft des Nahen Ostens gerade nicht in Zuspitzung und Polarisierung”, sagte er vor Studenten der Libanesischen Universität in Beirut. Steinmeier ist der erste Bundespräsident, der den Libanon bereist.
Der ungelöste Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern belaste die gesamte Region, sagte Steinmeier. Indirekt kritisierte er die Nahost-Politik von US-Präsident Donald Trump. “Auch in Deutschland gibt es viele Zweifel, ob die einseitige Anerkennung Jerusalems (als Hauptstadt Israels – Anm. d. Red.) durch die Vereinigten Staaten uns dem Ziel eines friedlichen Nahen Ostens tatsächlich näher bringt.” Der endgültige Status Jerusalems könne nur im Rahmen einer Zweistaatenlösung ausgehandelt werden.
Vor seiner Rede an der Universität hatte er sich mit dem sunnitischen Regierungschef Saad Hariri und dem schiitischen Parlamentspräsidenten Nabih Berri getroffen. Dabei dürfte es erneut um die Spannungen in der Region und die Aufnahme syrischer Flüchtlinge gegangen sein. In dem kleinen Land sind mehr als eine Million Menschen untergekommen, die vor dem Bürgerkrieg in Syrien geflohen sind.
Das hatte Steinmeier bereits auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem libanesischen Präsidenten Michel Aoun am Montag hervorgehoben. “Wir wissen um die besondere Belastung dieses Landes”, sagte Steinmeier. Das Zusammenleben der verschiedenen Religionen und Bevölkerungsgruppen im Land habe “Vorbildcharakter für die gesamte Region.” Auf eine Frage nach dem Familiennachzug für in Deutschland angekommene Syrer ging er nicht ein.
Steinmeier lobt Entscheidung für Bundeswehrstandort
Zuvor hatte der Bundespräsident am Montag ein Flüchtlingslager nordöstlich der jordanischen Hauptstadt Amman besucht. Dort sind etwa 36.000 Syrer untergebracht. Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender trafen eine syrische Familie in deren Unterkunft und informierten sich über die Lebensbedingungen. Als Außenminister war Steinmeier bereits sieben Mal nach Jordanien gereist.
Bei diesem Besuch traf er auch deutsche Soldaten. In Asrak unterstützen knapp 300 Bundeswehrsoldaten mit vier “Tornado”-Aufklärern und einem Tankflugzeug den Kampf gegen die Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS). Die Bundeswehr war aus dem türkischen Incirlik nach Jordanien umgezogen, nachdem die Türkei deutschen Parlamentariern Besuche bei den Soldaten verweigert hatte. Die Soldaten könnten hier unter “guten Bedingungen” ihren Auftrag erfüllen, sagte Steinmeier. Der Standort sei “mit Sicherheit die richtige Wahl”.
