Generalsekretär Jens Stoltenberg warnt davor, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nach dem Tod ihres Anführers Abu Bakr al-Bagdadi zu unterschätzen. “Bagdadis Tod bedeutet nicht das Ende von ISIS”, sagte Stoltenberg der “Bild am Sonntag”. “ISIS ist noch lange nicht besiegt. Wir müssen sicherstellen, dass er nicht zurückkehrt.” Die Terrormiliz habe zwar kein Territorium mehr, “lebt aber weiter”, sagte Stoltenberg. “ISIS unterhält Schläferzellen, heimliche Netzwerke und arbeitet daran zurückzukommen.” Die Mission der internationalen Anti-IS-Koalition sei noch nicht ganz erfüllt. Deutschland leiste hier einen wichtigen Beitrag.
Der IS hat den Tod seines Anführers bestätigt und einen öffentlich bislang unbekannten Nachfolger benannt. Abu Ibrahim al-Haschimi al-Kuraischi sei der neue Anführer, hatte die Terrororganisation jüngst über ihren Medienkanal Al-Furkan mitgeteilt.
Stoltenberg lobt Türkei für Beitrag im Kampf gegen IS
Der IS hat seine einstigen Herrschaftsgebiete im Irak und in Syrien verloren und gilt zwar militärisch als besiegt. Nach einem Bericht der US-geführten Anti-IS-Koalition vom Juni halten sich in dem Gebiet aber noch zwischen 14.000 und 18.000 IS-Anhänger auf, darunter 3000 Ausländer. Experten warnen, diese würden nur den passenden Zeitpunkt für ihren nächsten Aufstand abwarten. Auch könnten die Extremisten unter neuer Führung wieder an Schlagkraft gewinnen. Örtliche Ableger des IS – etwa in der Sahelzone und in Somalia – operieren nach Ansicht von Experten ohnehin relativ unabhängig.
Stoltenberg lobte die Türkei für deren “entscheidenden” Beitrag zum Kampf gegen den IS – und wies Forderungen nach einem Ausschluss des Landes aus der Nato zurück. “Als Wertebündnis sind wir der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und den Menschenrechten verpflichtet. Das mache ich in vielen Hauptstädten immer wieder klar – auch in Ankara”, sagte Stoltenberg. “Aber anders als die Europäische Union hat die Nato keine Mechanismen, gegen ein Mitglied vorzugehen.” Vor allem aus der Linkspartei, aber auch von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte es Forderungen nach einer Verbannung des östlichsten Bündnispartners aus der Verteidigungsallianz gegeben.
