Justizminister Heiko Maas sieht ein Jahr nach dem Berlin-Attentat deutlichen Verbesserungsbedarf bei der Hilfe für Opferangehörige. Die hatten in einem Brief die fehlende Unterstützung kritisiert.
Zum ersten Jahrestag des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) eingeräumt, dass die Hilfe für Betroffene mangelhaft war: “Wir waren nicht ausreichend auf die Folgen eines solchen Terroranschlag für die Betroffenen vorbereitet”, schreibt Maas in einem Gastbeitrag für den Berliner “Tagesspiegel”. “Dafür können wir uns bei den Opfern und Hinterbliebenen nur entschuldigen.”
Am Verhalten der Bundesregierung hatte es in den vergangenen Wochen scharfe Kritik gegeben. In einem offenen Brief von Angehörigen der Opfer an Kanzlerin Angela Merkel warfen diese der Regierung Versagen vor – auf mehreren Ebenen. Auch der Opferbeauftragte Kurt Beck kritisierte das Verhalten der Kanzlerin: Sie habe sich zu spät mit den Angehörigen getroffen. In seinem Abschlussbericht setzte er sich zudem für mehrere gesetzliche Reformen ein.
Aus dem Abschlussbericht lerne die Bundesregierung, dass sie “noch mehr tun” könne, “um den Menschen beizustehen”, schreibt dann auch Heiko Maas in seinem Gastbeitrag. “Es bleibt eine nie endende Aufgabe von Politik in einem demokratischen Rechtsstaat, aus Fehlern zu lernen und unsere Verantwortung gegenüber Opfern von Terror wahrzunehmen.”
Kanzlerin Merkel hatte sich am Montagabend unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit Hinterbliebenen getroffen. Zuvor hatte sie auf einer Pressekonferenz erklärt, dass sie mit den Angehörigen fühle. Sie wisse, dass sich die Opfer ein früheres Treffen gewünscht hätten.
Der Islamist Anis Amri war am 19. Dezember 2016 mit einem Lastwagen in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz gerast. Er tötete elf Menschen mit dem gestohlenen Lkw und erschoss dessen Fahrer. Etwa 70 Menschen wurden verletzt.
