Fraktionschef der AfD im Stuttgarter Landtag, wechselt nach Brüssel. Wie aus Kreisen der Partei zu erfahren ist, wird er ein frei gewordenes Mandat im Europaparlament übernehmen. Meuthen selbst war am Abend nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Spekulationen über einen Wechsel wurden am Montag befeuert, nachdem die baden-württembergische AfD-Landtagsfraktion für diesen Dienstag eine Pressekonferenz zu einer wichtigen Personalfrage angekündigt hatte. Ein Sprecher wollten dazu allerdings keine weiteren Details nennen.
Nach Angaben aus Parteikreisen will Meuthen nach seinem Abgang aus Stuttgart zwar seinen Fraktionsvorsitz abgeben, aber Landtagsabgeordneter bleiben. Betont wird aus den Reihen der AfD, dass die Diäten für die Mandate im Landtag und im Europaparlament miteinander verrechnet würden. Auch seine Nachfolge für den Fraktionssitz scheint bereits entschieden. Im Gespräch ist der AfD-Abgeordnete Bernd Gögel, Sprecher des einflussreichen Kreisverbandes Pforzheim/Enz.
Die Arbeit in der Fraktion soll an seinen Kräften gezehrt haben
In der Fraktion wurde bereits seit Wochen über diesen Schritt Meuthens spekuliert. Einige Abgeordnete befürchten nach dem Abgang eine Schwächung der Fraktion im Stuttgarter Parlament. Der Professor gilt als bürgerliches Aushängeschild und ist einer der wenigen guten Redner in den Reihen der AfD im Stuttgarter Landtag.
Spekuliert wird auch über die Gründe Meuthens, Stuttgart zu verlassen. Es heißt, er wolle der im Europäischen Parlament kaum noch wahrnehmbaren AfD zu mehr Stärke verhelfen. Zudem dürfte der AfD-Bundesvorsitzende dann mehr Zeit haben für die Parteiarbeit, die ihm als stark eingespanntem Fraktionschef im Stuttgarter Landtag fehlt. Es gibt allerdings auch Stimmen in der AfD, die sagen, dass die Arbeit mit der Fraktion zunehmend an Meuthens Kräften gezehrt habe. Immer wieder kam es zu Streitereien. Zuletzt prozessierte der AfD-Abgeordnete Heinrich Fiechtner vor Gericht gegen die eigene Partei, die ihm einen Maulkorb verpasst hatte, da er nicht die Parteilinie vertrat.
Den Sitz übernimmt er von Beatrix von Storch
Der Weg für Meuthen nach Brüssel ist erst nach der Bundestagswahl frei geworden. Der Fraktionsvorsitzende ist Nachrücker auf der Liste für die Wahl zum Europaparlament im Jahr 2014. Er übernimmt den Sitz der Berliner AfD-Politikerin Beatrix von Storch, die in den Bundestag einzieht. Zuvor hatten die AfD-Landeschefs von Baden-Württemberg und Niedersachsen, Marc Jongen und Armin-Paulus Hampel, wegen ihres Bundestagsmandats ebenfalls auf den Sitz in Brüssel verzichtet.
Welche Konsequenzen Meuthens Entscheidung für das AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang hat, ist noch nicht ganz klar. Denn der Opernsänger aus Bayern hatte sich bisher Hoffnungen machen können, als Nachrücker für von Storch ins Europäische Parlament zu gehen. Driesang gehört zu den Gründern der „Alternativen Mitte“, in der sich die bürgerlich-libertären Kräfte der Partei organisiert haben. Im Gegensatz zu Meuthen steht Driesang dem rechtsnationalen Flügel um den Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke sehr kritisch gegenüber. Der Bayer scheint nun das Nachsehen zu haben.
Meuthen will sich trotz seines Wechsels nicht aus der deutschen Politikverabschieden – sondern sich vielleicht sogar Stärke für die bundespolitische Bühne verschaffen. Im Dezember will er erneut als Bundesvorsitzender seiner Partei kandidieren.
Source: Stuttgarter-nachrichten
