Kann der Nato das Reden von ihrem “Hirntod” womöglich zu neuem Leben verhelfen? Ausgeschlossen ist das nicht. Denn die Prophezeiung des nahenden Endes kann helfen, die Gedanken zu fokussieren und die Kräfte zu sammeln, um das scheinbar Unabweisliche doch noch abzuwenden. Insofern hat Emmanuel Macron mit seiner Äußerung dem atlantischen Bündnis vielleicht einen Gefallen getan.
Es ist ja richtig, Gründe gibt es genug, der Bündnistreue von US-Präsident Donald Trump nicht zu trauen. Doch Zweifel an der amerikanischen Zuverlässigkeit hatten französische Staatspräsidenten schon immer; sie wollten über den Schutz ihres Landes in uneingeschränkter nationaler Souveränität entscheiden. Und sie waren auch immer die treibende Kraft, wenn es um eine eigenständige europäische Verteidigungsfähigkeit ging.
Das Stichwort dazu lautet heute: strategische Autonomie. Eine solche ist allerdings, und das wissen die Französinnen und Franzosen, auf absehbare Zeit pure Illusion. Die Europäer verfügen dafür nicht annähernd über die notwendige militärische Stärke. Und sie würden sich auch herzlich bedanken, die erforderlichen finanziellen Mittel aufzubringen. Mit zwei Prozent Anteil am BIP, dem jetzigen Ziel der Nato, wäre es jedenfalls dann nicht mehr getan.
Die Wahrheit ist nämlich, dass der Anteil der Nicht-EU-Staaten an den gesamten Verteidigungsausgaben der Nato nach dem Brexit etwa 80 Prozent betragen wird. Strategische Autonomie – die gäbe es problemlos für die USA, Großbritannien und Kanada. Aber gewiss nicht für die Europäische Union. Ganz abgesehen davon, dass außer den Franzosen kaum jemand sie anstrebt.
Denn viele Europäerinnen und Europäer erinnern sich an die Balkankriege der Neunzigerjahre ebenso wie an die Intervention in Libyen. In kürzester Zeit mussten die Amerikaner eingreifen, weil es den EU-Staaten an allem fehlte: an Aufklärung, an Transportkapazitäten, an Munition. Und vor allem am gemeinsamen politischen Willen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat es in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung denkbar klar formuliert: “Die Europäische Union kann Europa nicht verteidigen.”
Hinzu kommt: Im Gegensatz zu den pompösen Reden Trumps haben die Amerikaner ihre militärische Präsenz in Europa unter seiner Präsidentschaft still verstärkt. Sie haben heute mehr Soldatinnen und Soldaten in den EU-Staaten stationiert als am Ende der Regierung Obama. Und für das kommende Jahr sind große Manöver auf europäischem Boden geplant, zu denen 20.000 US-Soldaten über den Atlantik gebracht werden – die größte Truppenverlegung nach Europa seit 25 Jahren.
Natürlich ist eine Zukunft möglich, in der sich Amerika von Europa abwendet. Darauf sollten sich die Europäer vorbereiten. Und sie tun es ja auch. Seit Jahren werden integrierte militärische Verbände über die nationalen Grenzen hinweg aufgebaut. Aber dies braucht Zeit und kollidiert auch leicht mit dem Wunsch nach Souveränität, wenn es um die nationale Sicherheit geht. Eberhard Zorn, der Generalinspekteur der Bundeswehr, spricht denn auch nicht so gern vom Ziel einer “europäischen Armee”, sondern lieber von einer “Armee der Europäer”.
Rolle der Nato ausbauen
Ursula von der Leyen, die künftige Präsidentin der Europäischen Kommission, forderte dieser Tage bei einer Rede in Berlin, Europa müsse “die ‘Sprache der Macht’ lernen”. Das bedeute auch, es müsse “eigene Muskeln aufbauen, wo wir uns lange auf andere stützen konnten – etwa in der Sicherheitspolitik”. Emmanuel Macron dürften solche Worte gefallen. Für andere, gerade auch für diejenigen, die von amerikanischen Muskelspielen die Nase voll haben, dürften sie gewöhnungsbedürftig sein.
In einem sind sich die meisten EU-Regierungen einig: Sie wollen die Rolle Europas in der Nato ausbauen und die eigene Verteidigungsfähigkeit stärken. Sogar die deutsche Verteidigungsministerin und ihr Kollege im Auswärtigen Amt stimmen hierin ausnahmsweise überein. Denn auch der Sozialdemokrat Heiko Maas kommt zu dem Ergebnis: “Es wäre ein Fehler, wenn wir die Nato unterminieren würden. Ohne die Vereinigten Staaten sind weder Deutschland noch Europa im Stand, sich wirkungsvoll zu schützen.”
So nüchtern muss man das wohl sehen. Zu dieser Erkenntnis kann die von Emmanuel Macron ausgelöste Debatte gewiss beitragen. In Wahrheit hat der französische Staatspräsident einen Scheintod diagnostiziert. Und bei einem solchen können Wiederbelebungsversuche durchaus noch erfolgreich sein.
