Was in Bayern geklappt hat, soll nun auch in der Europäischen Union funktionieren: Am Montag hat in München die Unterschriftensammlung für ein EU-weites Volksbegehren zum Artenschutz begonnen. Bis September 2020 habe das Bündnis aus Politik und Umweltverbänden nun Zeit, eine Million Unterschriften zu sammeln, teilten die Initiatoren mit.
Unter dem Titel “Bienen und Bauern retten” wollen die Organisatoren erreichen, dass ihr Anliegen im Europaparlament gehört wird und die Öffentlichkeit davon erfährt. Doch anders als in Bayern kann das Volk auf EU-Ebene nicht in die Gesetzgebung eingreifen. Davon wollen sich die Initiatoren jedoch nicht entmutigen lassen, wie sie betonten.
Das Volksbegehren Artenvielfalt – auch bekannt unter dem Titel “Rettet die Bienen” – hatte im Januar im Freistaat eine nie da gewesene Rekordbeteiligung erreicht. Am Ende forderten 18,3 Prozent der Wahlberechtigten – fast 1,75 Millionen Menschen – mit ihren Unterschriften einen stärkeren Natur- und Artenschutz in Bayern.
Nach dem großen Erfolg der bayerischen Initiative sei es der logische Schritt, das Anliegen nun auf die europäische Ebene zu heben, sagten die Erstunterzeichner. Zum symbolischen Akt gekommen waren die bayerische Landesvorsitzende der Grünen, Eva Lettenbauer, die stellvertretende Vorsitzende der bayerischen ÖDP, Agnes Becker und Richard Mergner, Vorsitzender des Bund Naturschutz in Bayern.
Mehr als 90 Organisationen in 17 EU-Staaten hätten sich bisher an der Kampagne beteiligt. Die Forderungen beinhalten unter anderem, bis 2030 den Gebrauch von chemischen Pestiziden in der EU um 80 Prozent zu senken und bis 2035 ganz einzustellen. Zulasten der Bauern solle die Bürgerinitiative nicht gehen, betonte Sprecher Karl Bär vom Umweltinstitut München. Die Grünen-Landesvorsitzende Lettenauer sagte, die Initiative wolle “den Schritt mit den Landwirten gehen”.
