Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts dürfen Städte als letztes Mittel auch Fahrverbote für Dieselautos verhängen, um die Luftqualität zu verbessern. Wen könnte das in Bayern treffen?
Der Urheber dieses Facebook-Kommentars ist die Diskussion um Fahrverbote für Dieselautos leid: “Mal ganz ehrlich: Zeigt mir eine Stadt auf der Welt oder in Europa, in der die Emissionswerte eingehalten werden.” Wir haben beim Umweltbundesamt angerufen und nachgefragt. Die Antwort: In den ostdeutschen Bundesländern liegen außer Halle alle Städte unter dem Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft. Und wie machen sich die Bayern?
Die Umweltbehörde trägt regelmäßig alle Messstationen in Deutschland und die dort gemessenen NO2-Werte zusammen, die in den Bundesländern erhoben werden. An wie vielen Stellen an einem Ort gemessen wird und ob die Messstation nah am Verkehr oder im Hintergrund steht, legt eine EU-Richtlinie fest. 2010 wurde sie in deutsches Recht aufgenommen. Der Wert für eine Stadt wird dabei nicht als Durchschnitt der verschiedenen Messstationen angegeben, sondern es gilt automatisch der höchste erfasste Wert.
Freistaat gegen Fahrverbote
Problematisch sind vor allem die Zahlen in der Landeshauptstadt: 78 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft wurden dort 2017 im Mittel an der Landshuter Allee festgestellt – fast doppelt so viel wie der vorgegebene Grenzwert. Und auch in Nürnberg, Augsburg und Regensburg ist die Luft dreckiger als erlaubt. Hier liegen die Werte bei 43, 44 und 41 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft. Andere Städte wie Aschaffenburg, Bamberg, Ingolstadt oder Passau erzielen konstant Werte unterhalb der Schwelle.
An der NO2-Belastung leiden vor allem die Großstädte. Aber auch immer mehr kleinere bayerische Städte wollen wissen, wie es um die Luftverschmutzung in ihrer Gemeinde steht. So führen zum Beispiel Coburg und Bamberg zusätzlich eigene mobile Messungen durch. Pauschale Fahrverbote für Dieselautos in Großstädten lehnt der Freistaat weiterhin ab. Bis Ende Mai muss er aber für bestimmte Straßenabschnitte in München Diesel-Fahrverbote planen. Andernfalls droht das Verwaltungsgericht mit einem weiteren Zwangsgeld. Solche Schritte wären auch für Nürnberg und Augsburg denkbar.
Luftqualität in Europa
Die Luftqualität in Europa können Nutzer in Echtzeit über eine interaktive Karte der Europäischen Umweltagentur prüfen. Sie basieren auf Messungen von mehr als 2.000 Stationen in europäischen Städten und Regionen. Neben Stickstoffdioxid werden dabei die Schadstoffe Feinstaub, bodennahes Ozon und Schwefeldioxid miteinbezogen.
Berechtigt ist die kritische Anmerkung des Facebook-Nutzers allemal: Denn viele europäische Großstädte – allen voran Berlin, München, Paris, Marseille, London, Birmingham, Rom, Mailand und Madrid – übersteigen kontinuierlich die Grenzwerte für Stickstoffdioxid.
