• Latest
  • Trending
Deutschlands EU-Beitrag soll um 8,5 Milliarden Euro steigen

Deutschlands EU-Beitrag soll um 8,5 Milliarden Euro steigen

November 7, 2019
Die Krisen im Vorhof Europas

Die Krisen im Vorhof Europas

October 11, 2020
Wahlkampf spaltet auch Hollywood: Trump oder Biden?

Wahlkampf spaltet auch Hollywood: Trump oder Biden?

October 9, 2020
Indonesische Fälle von Polizeibrutalität zeigt am 74. Jahrestag der Nationalen Polizei hervor

Indonesische Fälle von Polizeibrutalität zeigt am 74. Jahrestag der Nationalen Polizei hervor

October 9, 2020
Wirecard-Skandal: Unter­su­chungs­aus­schuss nimmt die Arbeit auf

Wirecard-Skandal: Unter­su­chungs­aus­schuss nimmt die Arbeit auf

October 9, 2020
Friedens-Nobelpreis 2020: Überraschungssieger in Oslo – WHO und Greta gehen leer aus

Friedens-Nobelpreis 2020: Überraschungssieger in Oslo – WHO und Greta gehen leer aus

October 9, 2020
Söders Regierung kassiert Corona-Kritik – ganzer bayerischer Wirtschaftszweig „im Regen“?

Söders Regierung kassiert Corona-Kritik – ganzer bayerischer Wirtschaftszweig „im Regen“?

October 9, 2020
Ibiza-Gate: Internationaler Fälscherring der Ibiza-Bande und des „Lockvogels“ enttarnt!

Ibiza-Gate: Internationaler Fälscherring der Ibiza-Bande und des „Lockvogels“ enttarnt!

October 6, 2020
Nawalny wird gesund – und damit ein gefährlicherer Gegner für Putin als zuvor

Nawalny wird gesund – und damit ein gefährlicherer Gegner für Putin als zuvor

September 24, 2020
Rechtsextreme bei der Polizei: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass es sich um harte Nazis handelt“

Rechtsextreme bei der Polizei: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass es sich um harte Nazis handelt“

September 24, 2020
Fauler Kompromiss

Fauler Kompromiss

September 24, 2020
Flucht aus China – nach nur einem Jahr

Flucht aus China – nach nur einem Jahr

September 24, 2020
Blackberry ist nicht totzukriegen – neues Smartphone für 2021 angekündigt

Blackberry ist nicht totzukriegen – neues Smartphone für 2021 angekündigt

September 24, 2020
Sunday, January 17, 2021
Bayern Postille
No Result
View All Result
  • Deutschland Nachrichten
    • Bayern Nachrichten
    • Politics
  • Weltnachrichten
    • Africa
    • Asia
      • China
    • Canada
    • Latin America
    • Middle East
    • Russian Federation
    • United States
  • Nationale Sicherheit
    • Military
    • NATO
    • Refugee Crisis
    • Terrorismus
  • Geschäft
    • Wirtschaft
  • Science
  • Kultur
    • Kunst
    • Buch & Literatur
    • Essen & Trinken
    • Gesundheit
    • Geschichte
    • Filme und Fernsehen
    • Music
    • Privatsphäre
    • Religion
    • Technology
    • Tourism
    • Women & Children
  • Umgebung
    • Climate Change
    • Wildlife
  • Sports
    • Alpine Sport
    • Auto Racing
    • Cycling
    • Football
      • FC Bayern
    • Golf
    • Olympics
    • Tennis
    • Water Sports
  • Deutschland Nachrichten
    • Bayern Nachrichten
    • Politics
  • Weltnachrichten
    • Africa
    • Asia
      • China
    • Canada
    • Latin America
    • Middle East
    • Russian Federation
    • United States
  • Nationale Sicherheit
    • Military
    • NATO
    • Refugee Crisis
    • Terrorismus
  • Geschäft
    • Wirtschaft
  • Science
  • Kultur
    • Kunst
    • Buch & Literatur
    • Essen & Trinken
    • Gesundheit
    • Geschichte
    • Filme und Fernsehen
    • Music
    • Privatsphäre
    • Religion
    • Technology
    • Tourism
    • Women & Children
  • Umgebung
    • Climate Change
    • Wildlife
  • Sports
    • Alpine Sport
    • Auto Racing
    • Cycling
    • Football
      • FC Bayern
    • Golf
    • Olympics
    • Tennis
    • Water Sports
No Result
View All Result
Bayern Postille
No Result
View All Result

Deutschlands EU-Beitrag soll um 8,5 Milliarden Euro steigen

November 7, 2019
in Bayern Nachrichten, Deutschland Nachrichten, Europa, Europa News, Featured, Kultur, Nationale Sicherheit, News, Politics, United Kingdom
0
Home Bayern Nachrichten
Post Views: 9

 

Die Klubgebühren steigen, und das gleich um ein Viertel: Der Mitgliedsbeitrag Deutschlands zur Europäischen Union soll im Jahr 2027 annähernd 35 Milliarden Euro betragen. Das sind 8,5 Milliarden mehr, als im kommenden Jahr fällig sind. Diese Berechnungen präsentierte Gert Jan Koopman, Generaldirektor der Haushaltsabteilung der EU-Kommission, am Dienstag in Brüssel. Die Zahlen unterfüttern den Entwurf der Behörde für den Budgetplan für die sieben Jahre von 2021 bis 2027 – und sie liefern Munition für erbitterten Streit. Denn die Mitgliedstaaten müssen sich auf den sogenannten mittelfristigen Finanzrahmen einigen, und die Positionen liegen weit auseinander.

Deutschland gehört zu den EU-Staaten, die auf Sparsamkeit dringen. Kein Wunder, schließlich zahlt das Land deutlich mehr in die Brüsseler Kasse ein, als von dort in Form von Agrarsubventionen oder Hilfen für arme Regionen in die Bundesrepublik zurückfließt: Deutschland ist der größte Nettozahler.

Haushaltsdirektor Koopman argumentiert aber, dass Statistiken über Nettozahler und -empfänger “als Maßstab für Fairness absolut bedeutungslos” seien. Schließlich verwende die EU einen großen und wachsenden Anteil ihres Budgets nicht für Agrarsubventionen und benachteiligte Landstriche, sondern für Aufgaben wie Forschungsförderung oder Hilfe in der Flüchtlingskrise. Von den Effekten dieser Investitionen profitierten alle Staaten – genau wie vom Binnenmarkt. Die wirtschaftlichen Vorteile des gemeinsamen Marktes stellten “ein Vielfaches der Beitragszahlungen” dar, sagt Koopman.

RelatedPosts

EuGH entscheidet über “Balsamico” aus Deutschland

Nach dem Streit an die Arbeit: Zweiter Tag des Nato-Gipfel

SPD-Fraktionsvize mahnt zu Besonnenheit in Koalitionsfrage

EU-Staaten wollen Bahnreisende weniger entschädigen

Das Quartett ist komplett

Trotzdem spielen Berechnungen zur Nettobelastung eine große Rolle in der Debatte. Deutschland überwies nach Angaben der Kommission zuletzt 13,5 Milliarden Euro mehr pro Jahr nach Brüssel, als von da direkt zurückfloss. Die Bundesregierung befürchtet eine Steigerung auf gut 30 Milliarden Euro bis 2027, wenn das neue Sieben-Jahres-Budget so üppig ausfällt, wie sich das die Brüsseler Behörde erhofft. Koopmans Chef, Haushaltskommissar Günther Oettinger, tut die Berliner Kalkulationen allerdings als “schlichtweg falsch” und “Horrorzahlen” ab. Der Deutsche hält eine Nettobelastung von 23,5 Milliarden Euro im Jahr 2027 für realistisch.

Der Ausstieg des Vereinigten Königreiches ist nicht der einzige Grund für den starken Anstieg

Der Streit um das Sieben-Jahres-Budget ist diesmal besonders heftig, weil Großbritannien im Falle des Brexit-Vollzugs als wichtiger Nettozahler wegfallen wird. Zugleich verspricht die designierte Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, ehrgeizige und damit kostspielige Vorhaben, etwa beim Klimaschutz oder dem digitalen Wandel. Oettinger präsentierte den Haushaltsentwurf bereits vor anderthalb Jahren. Demnach soll die EU nicht mehr als gut 1,1 Prozent der Wirtschaftsleistung des Blocks ausgeben. Das entspricht insgesamt 1,135 Billionen Euro für die sieben Jahre. Bislang liegt die Grenze bei einem Prozent; die Steigerung soll den Abgang der Briten teilweise auffangen. Das EU-Parlament, das dem Haushaltsrahmen zustimmen muss, fordert gar eine Erhöhung auf 1,3 Prozent.

Doch fünf der neun Nettozahler in der EU – darunter Deutschland – verlangen, dass ein Prozent als Höchstgrenze beibehalten wird: sehr zum Ärger jener Staaten, die von Hilfsgeldern stark profitieren. Deren Regierungen schlossen sich zum Bündnis “Freunde der Kohäsionspolitik” zusammen, am Dienstag trafen sie sich in Prag. Kohäsionspolitik ist der Fachbegriff für die Förderung benachteiligter Regionen.

Es war vorgesehen, dass sich die Mitgliedstaaten bis Ende 2019 auf den mittelfristigen Haushaltsrahmen einigen. Aber das ist wegen der großen Meinungsunterschiede nicht zu schaffen. Nun könnte es gar Sommer oder Herbst 2020 werden. Im Juli wird Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Es ist daher gut möglich, dass dann unter deutscher Führung eine Lösung gefunden werden muss. Kommission und Parlament warnen allerdings, bei einer derartig späten Verabschiedung könnten manche EU-Programme Anfang 2021 ohne Geld dastehen, weil nicht mehr genügend Zeit für die Umsetzung des Budgetplans bleibe.

Die Einigung wird noch erschwert wegen eines Disputs um Rabatte. Neben Großbritannien erhalten fünf weitere, eher wohlhabende Staaten einen Nachlass auf ihre Beitragszahlungen, darunter auch Deutschland. Oettinger will den Abgang der Briten zum Anlass nehmen, alle Rabatte zu streichen, da dies die Finanzierung seiner Ansicht nach fairer und transparenter machen würde. Die Profiteure möchten ihre Rabatte jedoch nicht aufgeben: viel Geld, viel Ärger.

Tags: AgrarsubventionenBundesregierungDeutschlandEU-HaushaltEU-KommissionEUROPÄISCHE UNIONFinanzpolitikGroßbritannienUrsula von der LeyenWirtschafts- und

Related Posts

Die Krisen im Vorhof Europas
Deutschland Nachrichten

Die Krisen im Vorhof Europas

October 11, 2020
Wahlkampf spaltet auch Hollywood: Trump oder Biden?
Featured

Wahlkampf spaltet auch Hollywood: Trump oder Biden?

October 9, 2020
Indonesische Fälle von Polizeibrutalität zeigt am 74. Jahrestag der Nationalen Polizei hervor
Asia

Indonesische Fälle von Polizeibrutalität zeigt am 74. Jahrestag der Nationalen Polizei hervor

October 9, 2020
Wirecard-Skandal: Unter­su­chungs­aus­schuss nimmt die Arbeit auf
Crime

Wirecard-Skandal: Unter­su­chungs­aus­schuss nimmt die Arbeit auf

October 9, 2020
Friedens-Nobelpreis 2020: Überraschungssieger in Oslo – WHO und Greta gehen leer aus
Featured

Friedens-Nobelpreis 2020: Überraschungssieger in Oslo – WHO und Greta gehen leer aus

October 9, 2020
Next Post
Scholz gibt Widerstand gegen umstrittene Einlagensicherung auf

Scholz gibt Widerstand gegen umstrittene Einlagensicherung auf

Translate

Popular Post

Die Krisen im Vorhof Europas
Deutschland Nachrichten

Die Krisen im Vorhof Europas

October 11, 2020
0

  Das einzig Stabile im europäischen Umfeld scheint die Instabilität zu sein. In Mali, Libyen, Belarus, im Libanon und im...

Read more
Donald Trump: Der Deutsche Frost kommt?

Donald Trump: Der Deutsche Frost kommt?

August 2, 2017
Trump will jetzt Demokraten umschmeicheln

Trump will jetzt Demokraten umschmeicheln

August 2, 2017
LKA warnte im März 2016 vor Anschlag von Amri

LKA warnte im März 2016 vor Anschlag von Amri

March 29, 2017
„Mehr als nur Indizien“

„Mehr als nur Indizien“

March 29, 2017
  • Über uns
  • Datenschutz-Bestimmungen
  • Geschäftsbedingungen
  • Creative Commons
  • Haftungsausschluss
  • Kontaktiere uns

Themen

Folge Uns

Über uns

Bayernpostille.com ist Teil der Bayern Postille Media Group LLC, die täglich Nachrichten rund um den Globus liefert. ​

© 2011 Bayern Postille

No Result
View All Result
  • Deutschland Nachrichten
    • Bayern Nachrichten
    • Politics
  • Weltnachrichten
    • Africa
    • Asia
      • China
    • Canada
    • Latin America
    • Middle East
    • Russian Federation
    • United States
  • Nationale Sicherheit
    • Military
    • NATO
    • Refugee Crisis
    • Terrorismus
  • Geschäft
    • Wirtschaft
  • Science
  • Kultur
    • Kunst
    • Buch & Literatur
    • Essen & Trinken
    • Gesundheit
    • Geschichte
    • Filme und Fernsehen
    • Music
    • Privatsphäre
    • Religion
    • Technology
    • Tourism
    • Women & Children
  • Umgebung
    • Climate Change
    • Wildlife
  • Sports
    • Alpine Sport
    • Auto Racing
    • Cycling
    • Football
      • FC Bayern
    • Golf
    • Olympics
    • Tennis
    • Water Sports

© 2011 Bayern Postille