Die Bekämpfung von Fluchtursachen sowie die Betreuung der aufgenommenen Migranten kosten den Bund im vergangenen Jahr einen zweistelligen Milliardenbetrag. Doch die Kommunen haben die Abschlussrechnung noch nicht eingereicht.
Der Bund hat nach einem Medienbericht im vergangenen Jahr rund 20,8 Milliarden Euro ausgegeben, um Fluchtursachen zu bekämpfen und eingetroffene Flüchtlinge zu versorgen und integrieren. Das zeige die jährliche Auflistung des Bundesfinanzministeriums über die Asyl- und Integrationskosten, die das Kabinett voraussichtlich am 30. Mai verabschieden werde, berichtet das “Handelsblatt” unter Berufung auf den ihm vorliegenden Entwurf.
Der mit 14,2 Milliarden Euro größte Block sind demnach Maßnahmen zur Bekämpfung von Fluchtursachen. Das Geld wird etwa vom Entwicklungs- und dem Außenministerium ausgegeben. Der zweite große Ausgabenposten ist mit 6,6 Milliarden Euro die Hilfe des Bundes für die Länder und Kommunen bei den Flüchtlings- und Integrationskosten, darunter Unterkunftskosten, Ausbau der Kinderbetreuung und sozialer Wohnungsbau.
Diese Summe an Unterstützungsleistungen für die Länder könnte sich dem Bericht zufolge noch erhöhen, weil sie bisher erst eine pauschale Abschlagzahlung des Bundes pro Asylbewerber enthält, die Detailabrechnung aber noch aussteht. Bei der letzten Detailabrechnung habe der Bund nachzahlen müssen. Forderungen der Länderfinanzminister nach umfangreicherer Hilfe lehne Bundesfinanzminister Olaf Scholz in seinem Bericht aber ab, heißt es weiter.
